Nutzungs- und Urheberrechtserklärung

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Texte, Videos und Bildmaterial („Materialien”) über Organisationen und Unternehmen im Leichtbauatlas zu hinterlegen.

Registrierte Nutzer räumen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beauftragten Dritten mit der Hinterlegung der Materialien die zeitlich und räumlich unbeschränkten, übertragbaren und alle Nutzungsarten umfassenden Nutzungsrechte an den Materialien zum Zwecke der Verwendung im Leichtbauatlas ein. Sie willigen in die Bearbeitung und Änderung sowie Veröffentlichung und Verwertung auch der bearbeiteten und geänderten Materialien durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz oder durch vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beauftragte Dritte ein. Die Weiterverarbeitung schließt eine Geokodierung von eingetragenen Organisationen und Unternehmen durch Dritte ein. Zu diesem Zwecke erfolgt auch die Weitergabe der jeweiligen Adresse. Die Übermittlung von Texten, Videos und Bildmaterial ist nicht zulässig, wenn deren Inhalte bzw. deren Veröffentlichungen gegen gute Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Registrierte Nutzer haben keinen Anspruch auf Veröffentlichung der bereitgestellten Inhalte.

Registrierte Nutzer sichern zu, dass sie frei über die Nutzungsrechte an den hinterlegten Materialien verfügen dürfen und dass der freien Nutzung dieser Werke durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz keine Rechte Dritter entgegenstehen, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Leistungsschutzrechte. Registrierte Nutzer sichern außerdem zu, dass, falls ein Urheberrecht eines Dritten an den Werken besteht, dieser Dritte vollumfänglich auf sein Recht zur Benennung als Urheber nach § 13 Satz 2 UrhG verzichtet hat.

Vorsorglich stellen registrierte Nutzer das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaigen eigenen Rechten an den Materialien herleiten. Hierzu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gegenüber Dritten. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Registrierte Nutzer besitzen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwandsentschädigungen oder Ähnliches) gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz durch die Nutzung der hinterlegten Materialien.